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Beratungspraxis 21.05.2019

Arbeitsgemeinschaft Beratungspraxis 6/2019

Thema dieser Arbeitsgemeinschaft ist:

  • Aktuelle Rechtsprechung/Verwaltungsanweisungen
  • Überblick über die Korrekturvorschriften bei Steuerbescheiden
  • Ausschlussfristen im Einspruchs- und Klageverfahren

Die Arbeitsgemeinschaft wird entweder geleitet durch Tobias Bohnenberger, LL.B., Steuerberater oder Steffen Hölzle, Richter am Finanzgericht oder Dr. Peter Merz, Richter am Finanzgericht oder Franz Schmid, Vorsitzender Richter am Finanzgericht.

Die nachfolgenden Themen bilden den Schwerpunkt der Arbeitsgemeinschaft:

Aktuelle Rechtsprechung/Verwaltungsanweisungen
Besprochen werden insbesondere:

  • Ergänzung des BMF-Schreibens zur tatsächlichen Verständigung
  • Teilwertabschreibung auf Fondsanteile
  • Anforderungen an ein elektronisches Fahrtenbuch
  • Ermittlung einer ortsüblichen Vergleichsmiete
  • Kein privates Veräußerungsgeschäft bei kurzfristiger Vermietung
  • Anrechnung der Gewerbesteuer auf die Einkommensteuer gem. § 35 EStG
  • Bereicherung des Ehegatten bei Grundstücksübertragung unter Nießbrauchsvorbehalt

Überblick über die Korrekturvorschriften bei Steuerbescheiden
Die nachträgliche Änderung von Steuerbescheiden stellt in der Praxis einen sensiblen Streitpunkt mit der Finanzbehörde dar. Dies gilt gleichermaßen sowohl für die Änderung zugunsten wie auch zuungunsten des Mandanten.
Weil es sich hierbei stets um individuelle Einzelfälle handelt, ist die Sachverhaltsdarstellung sowie die Argumentation des steuerlichen Beraters oftmals von zentraler Bedeutung. Der nachstehende Beitrag soll Ihnen neben einem Überblick über die verschiedenen Korrekturvorschriften und deren Besonderheiten, vor allem Argumentationsansätze für die Praxis liefern.

Ausschlussfristen im Einspruchs- und Klageverfahren
Um Verfahrensverzögerungen durch die Beteiligten und damit überlangen Verfahrensdauern entgegen zu wirken, hat der Gesetzgeber den Finanzbehörden und den Gerichten an verschiedenen Stellen die Möglichkeit eingeräumt, die Beteiligten durch das Setzen von Fristen - ggf. mit ausschließender Wirkung - zur rechtzeitigen und vollständigen Mitwirkung im Verfahren anzuhalten. Beispielhaft sei hier die sog. Präklusionsfrist nach § 364b AO im Rahmen des Einspruchsverfahrens genannt, die in der Praxis zunehmend häufig von der Finanzverwaltung genutzt wird.
Die Versäumung einer Ausschlussfrist kann für den betroffenen Beteiligten weitreichende Folgen haben, die zum Unterliegen im jeweiligen Klageverfahren führen können, selbst wenn materiell-rechtlich die Klage begründet wäre. Daher ist eine Kenntnis der Ausschlussfristen insbesondere für die Steuerberatung von essenzieller Bedeutung, nicht zuletzt vor dem Hintergrund etwaiger Haftungsrisiken. Der Beitrag gibt daher einen systematischen Überblick über die vorhandenen Ausschlussfristen, zeigt verfahrensrechtliche Fallstricke auf und erläutert den Umgang mit den Ausschlussfristen in der Berufspraxis.

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